Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 84 Abs 3 SGB 5 vom 22.12.1999, § 106 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 5 vom 22.12.1999, § 106 Abs 5 SGB 5 vom 22.12.1999, § 106 Abs 5a S 1 SGB 5 vom 22.12.1999, § 106 Abs 5a S 2 SGB 5 vom 22.12.1999
  Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - verspätetes Vorbringen der die vertragsärztliche Tätigkeit betreffenden Umstände

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 84 SGB 5, § 106 SGB 5
  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Richtgrößenprüfung - verspätetes Vorbringen - Prüfgremien - Beurteilungsspielraum - Richtgrößenvereinbarung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 9/10 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Zulässigkeit der Vereinbarung von Richtgrößen für …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2011 - L 7 KA 16/08

  Geschieht dies erst im Laufe oder - wie im vorliegenden Fall - erst nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, tritt eine - verfassungsrechtlich grundsätzlich unzulässige - echte Rückwirkung i.S.e. Rückbewirkung von Rechtsfolgen ein (BSG, Urteil vom 23. März 2011, AZ: B 6 KA 9/10 R, veröffentlicht in juris, m. w. N.).
• BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 58/94

  Zulässigkeit der Mitwirkung einer bei der Kassenärztlichen Vereinigung …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2011 - L 7 KA 16/08

  Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, Az.: 6 RKa 58/94, veröffentlicht in Juris; Senat, Urteil vom 31. August 2011, Az.: L 7 KA 157/07, demnächst veröffentlicht in Juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07

  Wirtschaftlichkeitsprüfung; Zahnarzt; Prüfung in besonderen Fällen; Verstoß gegen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2011 - L 7 KA 16/08

  Nur diese strenge Sichtweise garantiert, dass der (bewusst) möglichst spät substantiiert vortragende Arzt nicht dadurch privilegiert wird, dass das (ver)späte(te) Vorbringen wegen fehlender Berücksichtigung in den Prüfbescheiden regelmäßig zu deren Aufhebung und der Verurteilung zur Neubescheidung führt (vgl. BSG, Urteil vom 15. November 1995, Az.: 6 RKa 58/94, veröffentlicht in Juris; Senat, Urteil vom 31. August 2011, Az.: L 7 KA 157/07, demnächst veröffentlicht in Juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2013 - L 7 KA 87/10

  Erweitertes Bundesschiedsamt - Schiedsspruch zum AOP-Vertrag 2005 - Vergütung der …

  Denn der Senat darf seiner Entscheidung keinen anderen Sachverhalt zugrunde legen als denjenigen, von dem der Beklagte unter Beachtung des Amtsermittlungsgrundsatzes ausgehen konnte (vgl. ähnlich in Zusammenhang mit der Wirtschaftlichkeitsprüfung: Urteil des Senats vom 30. September 2011, L 7 KA 16/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).
• LSG Berlin-Brandenburg, 21.09.2022 - L 7 KA 44/18

  Vertragszahnärztliche Vergütung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - …

  Die Gerichte prüfen insofern nur, ob der Beklagte seiner Entscheidung einen richtig und vollständig ermittelten Sachverhalt zugrunde gelegt hat (vgl. Senat, Urteil vom 30. September 2011, L 7 KA 16/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24;… Urteil vom 28. November 2012, L 7 KA 120/18, zitiert nach juris, dort Rdnr. 38;… Urteil vom 28. November 2018, L 7 KA 29/15, zitiert nach juris, dort Rdnr. 25).
• SG Düsseldorf, 12.06.2013 - S 2 KA 394/12

  Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen Überschreitung der Heilmittel-Richtgrößen im …

  Insofern fehlt es zur Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten an substantiiertem Vortrag der Klägerin im Sinne des § 5 Abs. 4 RgV 2009, der bereits im Verwaltungsverfahren hätte erfolgen müssen (LSG NRW, Urteil vom 24.11.2010 - L 11 KA 4/09 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30.09.2011 - L 7 KA 16/08 -).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 29/15

  Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Heilmittelregress - …

  Dementsprechend hat der Senat in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass Vertragsärzte im Verfahren vor den Prüfgremien Gelegenheit zu substantiiertem Vorbringen haben, nicht aber im Gerichtsverfahren (vgl. Urteil vom 30. September 2011, L 7 KA 16/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24;… Urteil vom 28. November 2012, L 7 KA 120/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37f., jeweils zu Richtgrößenprüfungen; siehe auch Bundessozialgericht…, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, veröffentlicht in juris, dort Rdnr. 26;… Urteil vom 11. Dezember 2002, B 6 KA 1/02 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 32).
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2012 - L 7 KA 120/08

  Vertragsärztliche Versorgung - Richtgrößenprüfung 2000 - Richtgrößenregress - …

  Grundsätzlich obliegt es dem der Richtgrößenprüfung unterliegenden Vertragsarzt, im Verfahren vor den sachkundig besetzten Prüfungsgremien auf Praxisbesonderheiten hindeutende tatsächliche Umstände in einer Form darzulegen, die den Schluss auf Praxisbesonderheiten oder zumindest gezielte Nachfragen erlauben (vgl. Beschluss des Senats vom 30. September 2011, L 7 KA 16/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2018 - L 7 KA 63/16

  Vertragsarzt - Heilmittelregress - Nachholung der besonderen Begründung für …

  Dementsprechend hat der Senat in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass Vertragsärzte im Verfahren vor den Prüfgremien Gelegenheit zu substantiiertem Vorbringen haben, nicht aber im Gerichtsverfahren (vgl. Urteil vom 30. September 2011, L 7 KA 16/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24;… Urteil vom 28. November 2012, L 7 KA 120/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37f., jeweils zu Richtgrößenprüfungen; siehe auch Bundessozialgericht…, Urteil vom 15. November 1995, 6 RKa 58/94, veröffentlicht in juris, dort Rdnr. 26;… Urteil vom 11. Dezember 2002, B 6 KA 1/02 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 32).